Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

Köster begrüßt die Wahl von Armin Laschet
„Die Wahl von Armin Laschet ist ein Zeichen von Vertrauen, kommentiert der Vorsitzende der CDU Wuppertal Rolf Köster, das Ergebnis des digitalen Parteitages der CDU.“
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Jürgen Hardt (MdB, CDU): Einladung zur Telefonsprechstunde am Donnerstag, den 21. Januar 2021 ab 16:00 Uhr
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und - Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig in Bürgersprechstunden zur Verfügung. Auch in Zeiten, in denen der persönliche Kontakt nicht möglich ist, möchte er weiterhin für diese erreichbar sein. Deshalb lädt er zu einer Telefonsprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen. ... weiterlesen

„Zentren müssen Erlebniswelten werden“ - Bürgermeister Rainer Spiecker macht sich für die Innenstädte stark
Corona-bedingt gleichen die Zentren Wuppertals eher Geisterstädten als florierenden Einkaufsstraßen. Geschäfte und Gastronomie sind wegen des Lockdowns geschlossen. „Ich hoffe und wünsche mir, dass sich das nach überstandener Pandemie wieder zum Positiven wendet“, erklärt Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) angesichts der Befürchtungen zahlreicher Einzelhändler, die Corona-Zeit finanziell nicht überleben zu können.
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Telefonische Bürgersprechstunde mit Bürgermeister Rainer Spiecker
Am 19. Januar können Sie in der Zeit von 17 - 19 Uhr unter der Nummer 0202 / 563 6540 mit Bürgermeister Rainer Spiecker Kontakt aufnehmen.
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Spiecker: Impfungen Mittel zur Bekämpfung der Pandemie
Das Impfzentrum am Wuppertaler Freudenberg soll voraussichtlich Anfang Februar den Betrieb für die Massenimpfungen gegen COVID-19 aufnehmen. Bürgermeister Rainer Spiecker dankt schon jetzt den Hilfsorganisationen. ... weiterlesen

Jürgen Hardt, MdB (CDU): Kritik an Impfstrategie nicht gerechtfertigt – Impfstoffmengen entsprechen der Vorhersage, der Planung und der Möglichkeiten
Zur Diskussion um die Impfstrategie des Bundes und der Länder erklärt der Bundestagsabgeordnete für Remscheid, Solingen, Wuppertal II (Cronenberg und Ronsdorf), Jürgen Hardt, CDU:
Die Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich heute intensiv mit den Bundesministern Jens Spahn und Helge Braun über die Impfstrategie und die Kritik daran ausgetauscht. Ich komme zu dem Ergebnis, dass die teilweise sehr harsch vorgetragene Kritik ungerechtfertigt ist:
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CDU: Dank für professionelle und rechtmäßige Polizeiarbeit
Das Innenministerium hat aktuell seinen Beschwerdebericht 2019 für die nordrhein-westfälische Polizei veröffentlicht. Demnach sind bei knapp 4,8 Millionen Polizeieinsätzen im vergangenen Jahr 3997 Beschwerden eingegangen. 3366 von ihnen konnten abschließend bearbeitet werden, dabei stellten sich 300 Beschwerden (ca. 9 %) als begründet und 332 (ca. 10 %) als teilweise begründet heraus. Aus Wuppertal sind im Jahr 2019 – das ist der Untersuchungszeitraum – zu 220 Einsätzen Beschwerden gemeldet worden.
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Land übernimmt Kosten für ausgefallene Klassenfahrten
Eine weitere gute Nachricht für Schülerinnen und Schüler in Wuppertal: Damit Schulen, Lehrer und Eltern nicht auf Stornokosten für ausgefallene Studienfahrten, Klassenfahrten oder Schüleraustausche sitzen bleiben, springt das Land Nordrhein-Westfalen ein. Im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags sind am Donnerstag auf Antrag von Landesregierung und CDU- und FDP-Fraktion dafür 28 Millionen Euro freigegeben worden.
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Jürgen Hardt, MdB (CDU): Der größte Bundeshaushalt aller Zeiten – leider auch mit enormer Neuverschuldung
Morgen wird der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt für das Jahr 2021 verabschieden. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Remscheid, Solingen, Wuppertal II (Cronenberg und Ronsdorf), Jürgen Hardt, CDU:
Mit knapp 500 Milliarden Euro ist der Bundeshaushalt 2021 der größte jemals verabschiedete Bundeshaushalt. Leider ist auch die geplante Neuverschuldung mit 180 Milliarden Euro auf einem Rekordstand. Beides ist der besonderen Situation durch COVID-19 geschuldet, die nicht nur Mindereinnahmen bei den Steuern, sondern auch erhebliche Mehrausgaben notwendig macht.
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„1000-Busse-Programm“ der schwarz-gelben Landesregierung geht in die Verlängerung
Nachdem der zuständige Haushalts- und Finanzausschuss im Düsseldorfer Landtag in seinen Sitzungen vom 1. August und 1. Oktober bereits 13,5 Millionen Euro für die Erweiterung der Fahrtangebote im freigestellten Schülerverkehr bis zum Beginn der Weihnachtsferien zur Verfügung gestellt hat, hat er am heutigen Donnerstag beschlossen, das Programm bis zu den Osterferien zu verlängern. Dafür stehen landesweit 20 Millionen Euro zur Verfügung.
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