CDU Wuppertal

CDU Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker zum Beschluss der Initiative „Innovationsraum Innenstädte“:

„Kreative Zwischennutzungen statt Leerstand“

Wie können vitale Citys in der Zukunft aussehen? Mit dieser Frage hat sich die CDU Landtagsfraktion intensiv befasst und jetzt mit der FDP einen Antrag zu einem Innovationsraum Innenstadt beschlossen. Außerdem, so der Wuppertaler CDU Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker, gebe es einen 100 Millionen Euro starken Innenstadtfonds des Landes, mit dem Kommunen wie Wuppertal bei der Stärkung ihrer Zentren unterstützt werden. Spiecker weiter:
„Der Einzelhandel steht unter Druck und mit ihm Wuppertals Innenstädte. Die Corona Pandemie und der verstärkte Trend zur Onlinebestellung haben dieser Entwicklung zusätzlichen Schub gegeben. Wenn wir nicht wollen, dass sich in Elberfeld und Barmen sowie den anderen Zentren bald leere Schaufenster aneinanderreihen, müssen wir eingreifen, steuern und helfen. Die Innenstadt als reine Ladenzeile hat ausgedient, wir müssen moderne Erlebnisorte mit vielfältigen Angeboten für Begegnung, Shopping, Genuss und Kultur entwerfen.“

Vieles ist bereits auf den Weg gebracht: Die finanzielle Unterstützung des Landes ist immens, mit der Innovationsklausel in der neuen Landesbauordnung ist es für die Städte viel leichter geworden, neue Nutzungen zuzulassen und so Leerstände zu verhindern. Aber dieses neue Instrument scheint in der Praxis noch kaum bekannt zu sein.“

Die Entscheiderinnen und Entscheider in der Wuppertaler Verwaltung seien die besten Experten für die Zukunft der Innenstädte, machte Spiecker deutlich. Deshalb ziele der Antrag darauf, die Kommunen noch mehr bei dem Umbau ihres Zentrums zu unterstützen – mit dem Aufbau eines zentralen Leerstandsmanagements, durch gestärkte Wirtschaftsförderungen und eigene City-Manager. Die Förderbürokratie für das Landesprogramm, Digitalen und stationären Einzelhandel zusammendenken‘ müsse minimiert werden. Spiecker abschließend: „Der Landtag fordert außerdem mit dem Beschluss der CDU/FDP-Initiative die Landesregierung auf, sich für gleiche Spielregeln für Online- und stationären Handel einzusetzen – denn ein Einkaufserlebnis mit Beratung und Service, das die Internetriesen nicht bieten können, darf auch in den Zentren Wuppertals in Zukunft nicht fehlen.