CDU Wuppertal

Kurskorrektur Kleine Höhe: Kritik und Zuspruch – oder warum Polemik und „Kirchturmdenken“ nicht weiterhelfen

„Dass unsere Kurskorrektur zum Bau der Forensik auf der Kleinen Höhe nicht unkommentiert bleiben würde, bleibt bei der Tragweite der Entscheidung für die Stadtentwicklung in Wuppertal nicht aus, aber eine derart unsachliche, kurzsichtige und paradoxe Kommentierung seitens SPD und FDP erfordert eine Erwiderung“, so der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster.
 
„Erkennt die FDP in Wuppertal, welche die Entscheidung als ‚unprofessionell‘ und ‚keinen Sieg für Wuppertal‘ bezeichnet, die Widersprüchlichkeit in ihrer eigenen Position nicht?  Der Oberbürgermeister-Kandidat der FDP, Marcel Hafke, sorgt sich nicht um den Bau der Forensik, sondern ausschließlich um den Verlust des Gewerbegebietes an der Parkstraße. Hingegen schüren der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt und auch FDP-Politikerin Dorothea Glauner irrationale Ängste gegen den Bau einer Forensik an dieser Stelle. Beim Plan der FDP, die Forensik auf der Kleinen Höhe zu bauen, wurde seitens der FDP keine Angst und kein Schrecken verbreitet. Ist es Zufall, dass alle drei Genannten in Ronsdorf wohnen? Darf den Anwohnern an der Kleinen Höhe zugemutet werden, was in Ronsdorf nicht sein darf? Eine solche Position verrät ‚Kirchturmdenken‘ und keine Weitsicht, so darf nicht mit den Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern umgegangen werden. 
 
Die SPD hingegen erklärt, die CDU würde mit ihrer Kurskorrektur ‚Pirouetten drehen‘ und für Stillstand sorgen. Etwas weniger Polemik würde der SPD sicher helfen, zu erkennen, dass mit der Entscheidung der CDU gegen die Bebauung auf der Kleinen Höhe endlich ein fast 40-jähriger Stillstand der Stadtentwicklung beendet wird. Über 1400 Bürgerinnen und Bürger haben Bedenken gegen die Forensik auf der Kleinen Höhe vorgebracht, neue Gebiete für die Gewerbeansiedlung stehen zeitnah zur Verfügung. Ist es Stillstand, sich dann mit dem Thema erneut auseinanderzusetzen? Sollte die SPD unser Vorgehen dann auch noch als ‚Populismus‘ abqualifizieren? Wir könnten populistisch entgegnen, dass der Umweltschutz bei der SPD wohl keine Lobby hat, vielleicht gerade auch nicht populär genug ist. 
 
Der Kreisvorstand der CDU hat der Kurskorrektur der Ratsfraktion ohne Gegenstimmen zugestimmt. 
 
Stadtentwicklung bedarf einer steten Abwägung, Voraussetzungen können sich ändern und Politik muss dem stetigen Wandel in allen Bereichen des Lebens Rechnung tragen. Die CDU-Fraktion hat in ihrem Positionspaper neue mögliche Flächen als Kompensation für den ‚Verlust‘ von ca. 5 Hektar Gewerbefläche an der Parkstraße aufgezeigt. Unter diesen neuen Umständen wäre ein Eingriff in die Naturfläche der Kleinen Höhe unverantwortlich. 
 
Wir werden uns weiter für die Interessen unserer schönen Stadt einsetzen und auch weiterhin unsere Entscheidung immer wieder abwägen. Auch die Kurskorrektur haben wir uns nicht leicht gemacht, sie ist das Ergebnis eines langen Prozesses. 
 
Nicht unerwähnt sollte bleiben, wie viel Zuspruch die CDU für die Entscheidung gegen die Bebauung der Kleinen Höhe erfahren hat,“ so Köster abschließend.