CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl sein Sofortprogramm für den Fall eines Sieges vorgestellt – auch für den Bereich Wirtschaft und Handwerk. Wuppertals CDU-Bürgermeister Rainer Spiecker sieht darin einige Ideen und Forderungen umgesetzt, die er schon lange auf dem Schirm hat.
Am 25.08.2021 hat die CDU Heckinghausen/ Heidt einen neuen Vorstand gewählt.
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Gespräche zur Verfügung. Deshalb lädt er zu einer Bürgersprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.
Der Kreisvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, Beigeordneter Matthias Nocke, ist auf der 59. Landesdelegiertenkonferenz der KPV NRW mit 95,5% erneut in den geschäftsführenden Landesvorstand der mitgliederstärksten CDU-Vereinigung gewählt worden.
„Wir müssen der Bevölkerung in Wuppertal wieder deutlich machen, welche Bedeutung Sirenen und deren Töne haben und was im Notfall mit ihrem Einsatz mitgeteilt werden soll.“
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss sieht zahlreiche Vorteile in einer digitalen Lösung. Die Notwendigkeit Kleingeld mit sich zu führen, eine fairere Abrechnung der Parkraumnutzung aufgrund minutengenauer Erfassung, die Verringerung des Aufwands zur Leerung/ Bestückung der Automaten und der Komfort im Allgemeinen sind nur einige Vorteile, die eine Park-App aufweist.
Heute hat der Deutsche Bundestag das Aufbauhilfegesetz 2021 (Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze) beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid und Wuppertal II, Jürgen Hardt (CDU):
Das neue Schuljahr hat begonnen, und auch zahlreiche neue Auszubildende starten in einen neuen Lebensabschnitt.
Dass in Wuppertal dringend Gewerbeflächen benötigt werden, ist allseits bekannt. Das derzeitige Potenzial an geeigneten Flächen wird knapp. In der letzten Sitzung des zuständigen Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit wurde jetzt die weitere Vorgehensweise festgelegt.
Seit geraumer Zeit kam man beobachten, wie der Klimawandel weltweit zuschlägt. Starkregenereignisse, Waldbrände und Dürreperioden vermehren sich. Menschliches Leid, erhebliche wirtschaftliche Schäden und daraus resultierende Migrationsbewegungen fordern die Gesellschaften rund um den Globus heraus.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, war heute zur persönlichen Übergabe von Zuwendungsbescheiden Gast im Rathaus Wuppertal. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind empfing sie gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Verwaltung.
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt hat. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion, Jürgen Hardt, sowie der zuständige Berichterstatter Roderich Kiesewetter:
Die Bundesregierung und die Landesregierung NRW haben erste wichtige Entscheidungen über finanzielle Hilfen für vom Hochwasser betroffene Bürgerinnen und Bürger getroffen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, Jürgen Hardt (CDU):
Der türkische Präsident Erdogan hat angekündigt, die seit dem Zypern-Krieg 1974 verlassene und in der Militärzone liegende Stadt Varosha wieder zu besiedeln. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt:
Nachdem die überarbeitete Machbarkeitsstudie für eine mögliche Bundesgartenschau im Jahre 2031 jetzt vorliegt, soll zunächst der vom Rat beschlossene Bewerbungsbeirat die Ergebnisse bewerten.
Nach dem katastrophalen Hochwasser in der vergangenen Woche steht nun Aufräumen, Aufbauen und vor allem die Aufarbeitung dieses Jahrhundertereignisses an. Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU), auch Vorsitzender des städtischen Ausschusses für Schutz und Ordnung, fordert die Verwaltung deshalb auf, in der nächsten Sitzung dieses Gremiums im August einen möglichst detaillierten Bericht vorzulegen.
Der CDU-Kreisvorsitzende Gregor Ahlmann ist am Tag nach der Unwetter Katastrophe in Wuppertal schockiert: „Als der einberufene Krisenstab am Abend des 14. Juli bekannt gab, es drohe ein historisch hoher Pegelstand, ist mir wirklich bang geworden. Wir müssen uns den Tatsachen stellen, dass wir mitten in einer Klima-Krise stecken, die uns noch nicht den Höhepunkt gezeigt hat.“
Dank und Anerkennung für ihren aufopferungsvollen Einsatz in der vergangenen Nacht spricht die CDU-Fraktion den zum Teil ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Feuerwehr, Rettungssanitätern, Technischem Hilfswerk und Polizei aus.
Die Anpassung an den Klimawandel stellt unsere Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen, denen wir durch eine klimagerechte Stadtentwicklung begegnen müssen. Hitze, Stürme und Dürre, aber vor allen Dingen auch Starkregenereignisse, Hagel und Hochwasser erfordern eine klare Strategie.
Auf Kuba demonstrieren erstmals seit Jahren Menschen gegen das diktatorische Regime und für ihre Freiheit. Die Proteste werden brutal gestoppt, Kritiker festgenommen. Auch in Venezuela geht das Maduro-Regime mit aller Härte gegen die politische Opposition vor. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: