Rainer Spiecker zur Förderung von Wohnraum in NRW:

„Wir fördern bedarfsgerechtes Wohnen für Jung und Alt“

Der Landtag hat gestern, Donnerstag 17. Februar, zwei Initiativen der NRW-Koalition zur Förderung von bedarfsgerechtem Wohnraum für alle Generationen beschlossen: Eine rückt Barrierefreiheit und Altersgerechtigkeit bei der öffentlichen Wohnraumförderung in den Fokus, eine hat die Neuausrichtung und Ausweitung des erfolgreichen Programms „Jung kauft Alt“ zum Ziel. Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker begrüßt diese Beschlüsse, denn „Wohnungspolitik ist eines der wichtigsten Themen in diesen Tagen und Wochen.“

Rainer Spiecker MdL zur Digitalisierung des Studierendenwerkes in Wuppertal:

„Schnelles Netz für das Studium während Corona“

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages hat am heutigen Donnerstag einstimmig eine finanzielle Unterstützung der Studierendenwerke in NRW – darunter auch das der Bergischen Universität - bei der Digitalisierung beschlossen. Diese hatten einen Bedarf von 6,1 Millionen Euro gemeldet, welcher nun aus dem Sonderprogramm für die Studierendenwerke gedeckt werden kann. Dazu erklärt der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker:

Nach der Flutkatastrophe: CDU-Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker begrüßte Bau- und Heimatministerin Ina Scharrenbach in Beyenburg

Über eine Million Euro an Hilfsgeldern bereits bewilligt oder ausgezahlt

Die Bilder der reißenden Wupper in Beyenburg sind nicht nur den Opfern mehr als präsent. Sie kämpfen immer noch mit den Schäden der Flutkatastrophe im Sommer. CDU-Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker freute sich deshalb sehr, dass er NRW-Bau- und Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) in Beyenburg begrüßen konnte. Ina Scharrenbach brachte die neuesten Zahlen (Stand 3. Februar 2022) zur Aufbauhilfe in den Wuppertaler Überflutungsgebieten mit:

Jürgen Hardt (MdB, CDU): Einladung zur telefonischen Bürgersprechstunde am Mittwoch, den 09. Februar 2022, ab 17:00 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, Jürgen Hardt, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Gespräche zur Verfügung. Deshalb lädt er zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.

Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker (CDU): Jetzt Inklusionsscheck beantragen

„Für ein besseres Miteinander von Behinderten und Nichtbehinderten“

Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker weist darauf hin, dass seit dem 1. Februar wieder Anträge auf einen Inklusionsscheck gestellt werden können. Das NRW-Sozialministerium fördert Aktionen von Vereinen und Initiativen für Menschen mit und ohne Behinderungen mit einer Pauschale von 2.000 Euro.

CDU-Landtagskandidatin Anja Vesper begrüßt Förderung der Kultur in Zeiten von Corona

Das Kulturleben wird noch immer von der Corona-Pandemie bestimmt. Seit nunmehr fast zwei Jahren können Kulturveranstaltungen nur unter Einschränkungen stattfinden. Aktuell erschwert die Ausbreitung der Omikron-Variante die Planungen und Durchführung von Konzerten, Ausstellungen oder Aufführungen abermals, vielfach müssen Veranstaltungen gänzlich abgesagt werden.

Herhausen lädt Wüst nach Wuppertal ein:

Die neue Schirmherrschaft an der Junior-Uni nimmt CDU-Landtagskandidat Hans-Jörg Herhausen zum Anlass, NRW-Ministerpräsident Hendrick Wüst zu einem Besuch im Tal einzuladen. Bereits seit Gründung der Junior-Uni übernimmt der jeweilige amtierende Ministerpräsident die Schirmherrschaft für die Junior-Uni, für die diese Geste eine wichtige Unterstützung und Anerkennung ihrer Arbeit ist.

CDU Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker:

„Moderne Sportstätten 2022“ – Land fördert Barmer Tennisclub Gold-Weiß

Gute Nachrichten für alle Spielerinnen und Spieler des Tennisclubs Gold-Weiß an der Hatzfelder Straße in Barmen: In der ersten Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten sie insgesamt 32.500 Euro für die energetische Sanierung der Tennishalle. Mit „Moderne Sportstätte 2022“ hat die NRW-Koalition das größte Sportförderprogramm aufgelegt, das es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat – Gesamtvolumen: 300 Millionen Euro. Damit sollen die Vereine in Nordrhein-Westfalen eine nachhaltige Modernisierung, Sanierung sowie Um- oder Ersatzneubau ihrer Sportstätten und Sportanlagen durchführen können. Dazu erklärt der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker:

CDU-Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker zum Beschluss des Schwammstadt-Tests in NRW:

„Jetzt kann es losgehen: Städte wie Wuppertal sollen klimafest werden“

Nordrhein-Westfalen wird neue Anstrengungen zur Klimaanpassung unternehmen und das Modell einer sogenannten Schwammstadt in der Praxis testen. Das hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen jetzt beschlossen. Dazu erklärt der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker:

Neuer Hebammenkreißsaal für Wuppertal

„Ich freue mich sehr darüber, dass im Laufe des Jahres auch im Helios Universitätsklinikum Wuppertal ein sogenannter Hebammenkreißsaal eingerichtet wird“, so die CDU-Landtagskandidatin Anja Vesper. „Denn hebammengeleitete Kreißsäle sind ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der klinischen Versorgung. Nordrhein-Westfalen ist bei Hebammenkreißsälen bundesweit führend.

Hans-Jörg Herhausen (CDU) begrüßt Etatsteigerung für die Polizei:

„Ein guter Tag für die Sicherheit in unserem Land und unserer Stadt“

Der Landtagskandidat der CDU, Hans Jörg Herhausen, sagt: „Das ist ein klares Zeichen der CDU! Wir rüsten unsere Polizei gut und modern aus. Die Männer und Frauen in Uniform leisten täglich einen großen Dienst für die Gesellschaft und halten ihren Kopf für uns alle hin. Aufgabe von Politik ist es, ihnen dafür die besten Mittel zur Verfügung zu stellen.

CDU Landtagsabgeordneter Rainer Spiecker zum Beschluss der Initiative „Innovationsraum Innenstädte“:

„Kreative Zwischennutzungen statt Leerstand“

Wie können vitale Citys in der Zukunft aussehen? Mit dieser Frage hat sich die CDU Landtagsfraktion intensiv befasst und jetzt mit der FDP einen Antrag zu einem Innovationsraum Innenstadt beschlossen. Außerdem, so der Wuppertaler CDU Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker, gebe es einen 100 Millionen Euro starken Innenstadtfonds des Landes, mit dem Kommunen wie Wuppertal bei der Stärkung ihrer Zentren unterstützt werden. Spiecker weiter:

Anja Vesper (CDU):

„Mehr Manpower, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen“

Um die Gesundheitsämter für eine wirksame Kontaktnachverfolgung im Kampf gegen Corona personell zu verstärken, hat der Haushalts- und Finanzausschuss im Landtag in einer Sondersitzung am Dienstag mit einem einstimmigen Beschluss zusätzlich 62,4 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm freigegeben.

Osterholz - Fakten lassen keine Alternativen zu

Die CDU-Wuppertal bekräftigt ihre Haltung, dass die Kalkwerke Oetelshofen jedes Recht haben, das Waldgebiet Osterholz in Teilen für die Erweiterung einer Abraumhalde zu nutzen. Ein langer und intensiver Prüfungsprozess hat mit der Genehmigung durch die Bezirksregierung ein Ende gefunden.