Rainer Spiecker verzichtet auf Bundestagskandidatur
Mit einem Brief richtet sich Bürgermeister Rainer Spiecker an die Mitglieder und erklärt, warum er bei der Bundestagswahl 2021 nicht kandidieren wird.
Neuigkeiten
Alle Neuigkeiten auf einen Blick.
Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden: Neugründung der Partei Volt in Wuppertal
Der CDU-Vorsitzende, Rolf Köster, hat in einem offenen Brief die Neugründung der Partei Volt in Wuppertal begrüßt. Das Schreiben finden Sie nachfolgend:
Ordnungsamt verzichtet auf verstärkte Kontrollen über Ostern - Bestimmt das Wetter jetzt behördliches Handeln?
Überrascht und verärgert reagierte heute (Donnerstag) Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) auf die Ankündigung des städtischen Ordnungsamtes, über das Osterwochenende seien keine besonderen Maßnahmen und außerplanmäßige Kontrollen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) an bekannten Hotspots in Parks, Plätzen oder Innenstadtbereichen geplant.
Kommunaler Ordnungsdienst: 13 Stellen unbesetzt – die CDU fragt nach
Bereits im Februar hatte das schöne Wetter dazu geführt, dass auch in Wuppertal in einigen Parks (z.B. Nordpark), Grünflächen und zentralen Bereichen die Corona-Vorschriften wie das Tragen von Mund-/Nasenschutz oder Kontaktbeschränkungen gar nicht oder unzureichend eingehalten worden sind.
CDU-Fraktion: Kontaktnachverfolgung ist nur dann effektiv, wenn alle Gesundheitsämter gleich und vernetzt arbeiten!
Die Bekämpfung der Pandemie bestimmt aktuell das gesamte gesellschaftliche Leben und verlangt von allen große Opfer. Eine besondere Rolle kommt hier den Gesundheitsämtern zu, die seit Monaten an den Belastungsgrenzen arbeiten.
„Unbürokratisch den Wuppertaler Vereinssport unterstützen“
Michael Wessel (CDU) Vorsitzender des Sportausschusses: „Der Breitensport ist mehr als nur ein Hobby. In den Vereinen wird wertvolle ehrenamtliche Arbeit geleistet, die wesentlich zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft beiträgt.
CDU-Ratsfraktion: Tracing-App-Systeme – ein wichtiger Beitrag beim Schutz vor einer weiteren Ausbreitung von Covid-19
Eine Kontaktverfolgungs-App, an die auch die Gesundheitsämter angebunden sein sollen, könnte die Rückkehr zur Normalität nach dem Corona-Lockdown auch im Tourismus, Gastronomie und Kultur beschleunigen, so die Initiatorin einer Anfrage der CDU-Fraktion im Stadtrat, die CDU-Stadtverordnete Anja Vesper.
Köster: CDU hat keine Zeit mehr zu verlieren.
Mit diesen Worten hat der Kreisvorsitzende der Wuppertaler CDU das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg kommentiert: es ist jetzt höchste Zeit, dass die CDU aus ihrer selbstverschuldeten Lethargie erwacht und das Heft des Handelns wieder in die Hand nimmt.
Dank für die Eröffnung des von der Heydt Museums
Mit Dank, Respekt und Anerkennung hat der Vorsitzende das Kulturausschusses, Rolf Köster, CDU, am ersten Tag der Wiederöffnung des von der Heydt Museums die zwei Ausstellungen mit Museumsdirektor Dr. Roland Mönig besichtigt.
PM Jürgen Hardt (MdB, CDU): Einladung zur Telefon-Sprechstunde am Freitag, den 12. März 2021, ab 16:00 Uhr
Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und - Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig in Bürgersprechstunden zur Verfügung.
Jürgen Hardt, MdB (CDU): Bund bewilligt rund 2,6 Millionen Euro für Freibad Eschbachtal
Der Bund fördert die Sanierung des Remscheider Freibades Eschbachtal mit 2,58 Millionen Euro Fördergeldern. Dazu erklärt Jürgen Hardt, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Solingen, Remscheid und Wuppertal II (Cronenberg und Ronsdorf):
Bürgermeister Spiecker (CDU) begrüßt Studie zum Döppersberg – Verwaltung soll nach Auswertung Maßnahmenkatalog vorlegen
8.000 Wuppertalerinnen und Wuppertaler sollen zur Sicherheits-Situation am neu gestalteten Areal am Hauptbahnhof Döppersberg befragt werden mit dem Ziel, den Aufenthalt für die Menschen hier zu optimieren.
Ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Verkehrssituation am Nordpark
Die kurzfristige Bereitstellung von 50 zusätzlichen Parkplätzen ist nach Ansicht der CDU-Fraktionsführung ein wichtiger Schritt, die Parkplatzsituation am Nordpark und die Zufahrt über die Straße Mallack zu verbessern. Die Fraktionsvorsitzenden Ludger Kineke und Caroline Lünenschloss hierzu wörtlich:
Köster erwartet einvernehmlichen Parteitag der CDU
Mit großer Freude hat der kommissarische Kreisvorsitzende der CDU, Rolf Köster, die Kandidatur von Gregor Ahlmann zum neuen Kreisvorsitzenden der CDU begrüßt.
Schaeffler-Schließung: Spiecker und Kineke (beide CDU) sprechen sich für Gründung einer Transfergesellschaft aus
„Die geplante Schließung des Schaeffler-Standortes ist für den Wirtschaftstandort Wuppertal ein herber Rückschlag, für die rund 700 Beschäftigten aber eine Katastrophe.“
Das von (Ex-NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft / SPD) gestartete Modellprojekt „Wir lassen kein Kind zurück“ ist in Wuppertal anscheinend kein Thema mehr!
Dass die Schulverwaltung die Klassenrichtzahl von 27 auf 29 Schüler auch für inklusive Schulklassen erhöht, hat uns genauso überrascht wie die Gesamtschulleiter, die sich entschieden gegen diese Maßnahme aussprechen. Auch die Politik wurde nicht durch den Schuldezernenten (Dr. Stefan Kühn / SPD) im Vorfeld informiert, sondern durch eine Vielzahl an Offenen Briefen der Schulen.
Bürgermeister Rainer Spiecker: „Handwerksbetriebe sollten gerade jetzt Schnuppertage anbieten“
Bürgermeister Rainer Spiecker appelliert an Wuppertaler Handwerksbetriebe: „Jungen Menschen gerade jetzt Praktika und Schnuppertage anbieten!“
In Zeiten der Corona-Pandemie ist alles anders. Aber trotz aller Einschränkungen brauchen zahlreiche junge Wuppertalerinnen und Wuppertaler nach ihren schwierigen letzten Schultagen und –wochen eine Perspektive.
Versprechen gehalten: Land NRW übernimmt Schulgeld für Gesundheitsberufe komplett
Den Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen hatte die Landesregierung am 1. September 2018 als erstes Bundesland mit der Übernahme von 70 Prozent des bisher teilweise von den Schülerinnen und Schülern bzw. den Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen erhobenen Schulgeldes vollzogen. Nun geht die NRW-Koalition den nächsten Schritt in die gänzliche Befreiung der gesundheitsberuflichen Ausbildungen vom Schulgeld und erfüllt damit ein weiteres Versprechen aus dem Koalitionsvertrag.
Bürgermeister Spiecker will mehr für Radwege tun Stadt muss sich nun schnell um Fördergelder bemühen
Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) freut sich über das Sonderprogramm des Bundesverkehrsministeriums für den Radverkehr. „Wir müssen nun als Stadt schnellstmöglich unsere Hausaufgaben machen und entsprechende Projekte auf den Weg bringen, die dann aus den Bundesmitteln gefördert werden können“, fordert der CDU-Politiker die Stadtverwaltung auf.
Positives Signal für den Wirtschaftsstandort Wuppertal
Zur aktuellen Entwicklung der Verhandlungen um die angestrebte Kooperation zwischen Bayer und CureVac erklären die Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal Ludger Kineke und Caroline Lünenschloss: