Für den Vorsitzenden des Sportausschuss und stellv. Fraktionsvorsitzenden Michael Wessel (CDU) steht fest, dass die Mählersbeck als letztes städtisches Freibad mit einem großen Einzugsgebiet und einer unmittelbaren Anbindung an die Nordbahntrasse eine besondere Bedeutung zukommt.
Wuppertals Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) begrüßt das neue Arbeitsstättenmodell für die Landesverwaltung, das NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) jetzt gefordert hat.
Um das Zusammentreten der demokratisch legitimierten kommunalen Organe während der Corona-Pandemie zu ermöglichen, hatte der nordrhein-westfälische Landtag durch Gesetzesänderung bereits einige Gestaltungsoptionen für die kommunalen Gremien geschaffen. Die aktuelle Initiative der Landtagsfraktionen von CDU und FDP geht jetzt noch einen Schritt weiter. Dabei steht die technische und rechtliche Klärung der Frage im Vordergrund, unter welchen Voraussetzungen der Rat und seine Ausschüsse tatsächlich digital bzw. hybrid tagen können.
Der 80. Kreisparteitag der CDU Wuppertal stand ganz im Zeichen des Aufbruchs. Nach knapp anderthalb Jahren des kommissarischen Vorsitzes der Wuppertaler Christdemokraten wurde Dr. Rolf Köster von Gregor Ahlmann abgelöst. Dieser wurde in der Historischen Stadthalle von den Mitgliedern mit überzeugenden 96,2 Prozent für zwei Jahre als Kreisvorsitzender gewählt.
Die NRW-Koalition von CDU und FDP möchte ehrenamtliche Strukturen stärken, die durch die Corona-Pandemie beschädigt wurden. Dafür wollen wir den Vereinen und Verbänden, die für das Miteinander in NRW wichtige Leistungen erbringen, finanziell unter die Arme greifen.
Am vergangenen Dienstag besuchte Caroline Lünenschloss, CDU-Kandidatin für den deutschen Bundestag, in Begleitung des Ausschussvorsitzenden für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Bürgermeister Rainer Spiecker die Hauptfeuerwehrwache in Wuppertal, um über die Pandemieerfahrungen der Feuerwehr zu sprechen.
„Die Stadt Wuppertal befindet sich in einem Prozess, der die Anpassung der Innenstädte auf veränderte Lebens- und Einkaufsgewohnheiten zum Ziel hat.
Auch gerade in Zeiten nachlassender Inzidenzzahlen ist es wichtig, das Infektionsgeschehen im Auge zu behalten und feststellen zu können, inwieweit es hier z.B. Anstiege gibt, die eine Reaktion durch Maßnahmen erfordern.
Seit Mittwoch gelten auch in Wuppertal die Corona-Regeln der Stufe 2, weil der Inzidenzwert auch hier in den vergangenen fünf Tagen unter 50 gelegen hat. Weitreichende Lockerungen sind die Folge, und auch die Wirtschaft nimmt wieder Fahrt auf.
Die Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal, Caroline Lünenschloss und Ludger Kineke, gratulieren dem neuen Präsidenten der Industrie- und Handelskammer Henner Pasch und den Mitgliedern des Vorstandes der Bergischen Kammer zu ihrer Wahl. In der Erklärung der beiden CDU-Politiker heißt es hierzu wörtlich:
Als eine schwierige Bewährungsprobe für Oberbürgermeister Uwe Schneidewind bezeichnete der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Dr. Rolf Köster, den Konflikt um die Haldenerweiterung des Kalksteinbruchs, die von der Firma Oetelshofen beantragt worden und von der Bezirksregierung genehmigt worden ist.
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat Ende Mai 2021 mit dem Planfeststellungsbeschluss zur Erweiterung der Halde Oetelshofen das Genehmigungsverfahren abgeschlossen, das sich bereits seit dem Jahr 2017 hingezogen hatte. Den Kalkwerken Oetelshofen, wird damit eine rechtlich abgesicherte Möglichkeit gegeben, die Lagerstätte der Grube Osterholz weiter zu nutzen. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass damit Rechtssicherheit für das Unternehmen geschaffen wurde. Die CDU-Fraktion ist sich der Tatsache bewusst, dass die Umsetzung des Planfeststellungsbeschlusses das Fällen des Waldes in dem Erweiterungsbereich der Halde zur Folge haben wird.
Frauenhäuser und Beratungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen sollen mit 1,5 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm zusätzlich unterstützt werden. Das Kabinett hat laut NRW-Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach (CDU) bereits beschlossen, der Landtag muss allerdings noch zustimmen.
haben auch in dieser Wahlperiode wieder eine gemein same Fraktion gebildet. Auf ihrer konstituierenden Sitzung wählten die Mitglieder jetzt den Solinger Bürgermeister Carsten Voigt erneut einstimmig zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Ebenso einstimmig erfolgte die Wahl der beiden Stellvertreter, bei der der Wuppertaler CDU-Fraktionsvorsitzende Ludger Kineke und der Remscheider Stadtverordnete Bernd Quinting das Vertrauen der Versammlung erhielten.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit, Ludger Kineke (CDU), zeigt sich überwiegend zufrieden mit den Beratungen des Ausschusses am vergangenen Donnerstag.
Mit großer Verwunderung hat Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) die Äußerungen von Wuppertals DGB-Chef Guido Grüning zu den Folgen der Corona-Krise für zahlreiche Arbeitnehmer zur Kenntnis genommen.
Das Ferienförderprogramm der Landesregierung stellt eine Millionen Euro zur Verfügung damit 1000 Familien mit geringem Einkommen gemeinsam Urlaub in einer Familienferienstätte machen können. Betroffene Familien können sich bei der Diakonie Ruhr-Hellweg für das Angebot der Landesregierung bewerben.
Mit Riesenfreude hat der Vorsitzende des Kulturausschusses, Rolf Köster (CDU), die Entscheidung der Kulturstiftung zur Kenntnis genommen, wonach das Wuppertaler Kulturbüro 320.000 Euro an Fördermitteln zur Durchführung des Kultursommers 2021 erhalten wird.
Angesichts der sinkenden Inzidenzwerte bei den Corona-Infektionen sowohl im Land als auch in Wuppertal richtet Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) erneut einen Appell an die Wuppertaler Unternehmen, sich weiter für die Ausbildung junger Menschen zu engagieren.