Erörterungstermin für das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419

CDU-Fraktion stellt Berichtsanfrage im Ausschuss

Der Planungsprozess zum Ausbau der L 419 läuft bereits seit vielen Jahren. Neben der Politik und der Stadt Wuppertal, haben auch viele Bürgerinnen und Bürger und direkt betroffene Anwohnerinnen und Anwohner ihre Einwendungen und Forderungen an die zuständige Bezirksregierung im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens formuliert. In dieser Woche findet nun der Erörterungstermin mit Vertretern der Bezirksregierung statt.

Einsamkeit und soziale Isolation in Wuppertal

CDU-Fraktion stellt Anfrage im nächsten Sozialausschuss

„Einsamkeit und soziale Isolation in unserer Gesellschaft sind ein Phänomen der letzten Jahre, welches längst nicht mehr nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beschäftigt, sondern auch in der Politik angekommen ist, wie die Einsetzung der entsprechenden Enquete-Kommission zu diesem Thema im nordrhein-westfälischen Landtag verdeutlicht.

Wuppertaler Delegierte erlebten Aufbruchstimmung auf dem Landesparteitag der CDU in Bielefeld

Mit überwältigender Mehrheit hat die nordrhein-westfälische CDU auf dem Landesparteitrag am 23. Oktober in Bielefeld den noch amtierenden Verkehrsminister Hendrik Wüst (46) zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Aus den Reihen der Wuppertaler CDU nahmen sechs Delegierte an dieser Veranstaltung teil und erlebten, wie der scheidende Landeschef Armin Laschet mit minutenlangen Ovationen verabschiedet wurde.

Bundeswahlausschuss: Auch Jürgen Hardt am 26. September wieder in den Bundestag gewählt

Überprüfung des vorläufigen Ergebnisses der Bundestagswahl ergibt Korrektur: CDU NRW mit 42 Sitzen im 20. Deutschen Bundestag vertreten – Jürgen Hardt aus dem Wahlkreis Remscheid / Solingen / Wuppertal II zieht regulär über die Landesliste in den Bundesta

Das Vorläufige Amtliche Endergebnis der Bundestagswahl war am frühen Morgen des 27. September verkündet worden. Eine Nachprüfung der gemeldeten Ergebnisse aus den Stimmbezirken ergab in den letzten drei Wochen Korrekturbedarf. Vor allem wegen falscher Zahlen aus Schleswig-Holstein fällt der CDU ein weiterer, 152. Sitz zu. Dieser Sitz geht im Rahmen des Ausgleichs unter den Bundesländern an Nordrhein-Westfalen. Das stellte der Bundeswahlausschuss heute als Amtliches Endergebnis der Bundestagswahl fest.

Wüst zum neuen NRW-Ministerpräsidenten nominiert

Ein unscheinbarer Tagesordnungspunkt auf der heutigen Sitzung der CDU-Landtagsfraktion bereitet den Weg für einen schwungvollen Nachfolger Laschets als Ministerpräsidenten von NRW:

„Gemeindefinanzierung 2022“ - Mehr als 14 Milliarden Euro für unsere Kommunen in NRW

Der Vorsitzende der CDU Wuppertal, Gregor Ahlmann, freut sich über gute Nachrichten aus Düsseldorf, denn: „Jetzt zählt, dass wir in NRW gut aus der Krise kommen – auch finanziell. Und genau dazu hat der Kommunalausschuss vergangenen Freitag Sachverständige zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2022 angehört.“

Bürgermeister Spiecker (CDU) erneut im Landesvorstand der CDU Wirtschafts- und Mittelstandsunion

Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) ist am Samstag (2. Oktober) bei der Landesdelegiertenversammlung der Wirtschafts- und Mittelstandsunion (MIT) der CDU Nordrhein-Westfalen in Rheine erneut in den Landesvorstand gewählt worden.

BHC-Arena: Kommunikationsstrategie der Stadt lässt zu wünschen übrig

Mit Verärgerung reagiert der Sportausschussvorsitzende und stellv. CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Wessel auf die Meldung der Westdeutschen Zeitung, dass die Stadtspitze offenbar eine Entscheidung gegen eine Mehrzweck- und Event-Arena auf Wuppertaler Boden getroffen hat:

Danke für Ihr Vertrauen

Nach einem harten und schwierigen Wahlkampf, in dem sich die Mitglieder der CDU im Wahlkreis stark engagiert haben, bleibt mir nun, als Bundestagsabgeordneter fürs Erste auf Wiedersehen zu sagen.

Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) begrüßt Sofortprogramm von Kanzlerkandidat Laschet

Zukunftsweisender Schritt bei der Meister-Ausbildung

CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl sein Sofortprogramm für den Fall eines Sieges vorgestellt – auch für den Bereich Wirtschaft und Handwerk. Wuppertals CDU-Bürgermeister Rainer Spiecker sieht darin einige Ideen und Forderungen umgesetzt, die er schon lange auf dem Schirm hat.

Neuwahlen bei der CDU-Heckinghausen/Heidt

Am 25.08.2021 hat die CDU Heckinghausen/ Heidt einen neuen Vorstand gewählt.

Jürgen Hardt (MdB, CDU): Einladung zur Bürgersprechstunde am Montag, den 13. September 2021, von 16.00 - 18.00 Uhr

Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 103, Solingen, Remscheid und Wuppertal-Ronsdorf und -Cronenberg, steht allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern regelmäßig für Gespräche zur Verfügung. Deshalb lädt er zu einer Bürgersprechstunde ein, in der die Möglichkeit besteht, ihm direkt und unkompliziert Fragen zu stellen.

Beigeordneter Matthias Nocke in den geschäftsführenden Landesvorstand der KPV wiedergewählt

Der Kreisvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU, Beigeordneter Matthias Nocke, ist auf der 59. Landesdelegiertenkonferenz der KPV NRW mit 95,5% erneut in den geschäftsführenden Landesvorstand der mitgliederstärksten CDU-Vereinigung gewählt worden.

Sirenen müssen wieder heulen

Bürgermeister Rainer Spiecker (CDU) möchte Bürger besser informieren

„Wir müssen der Bevölkerung in Wuppertal wieder deutlich machen, welche Bedeutung Sirenen und deren Töne haben und was im Notfall mit ihrem Einsatz mitgeteilt werden soll.“

Parken per App in Wuppertal

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Caroline Lünenschloss sieht zahlreiche Vorteile in einer digitalen Lösung. Die Notwendigkeit Kleingeld mit sich zu führen, eine fairere Abrechnung der Parkraumnutzung aufgrund minutengenauer Erfassung, die Verringerung des Aufwands zur Leerung/ Bestückung der Automaten und der Komfort im Allgemeinen sind nur einige Vorteile, die eine Park-App aufweist.

Jürgen Hardt, MdB (CDU): Umfassende Hochwasserhilfen auf dem Weg

Heute hat der Deutsche Bundestag das Aufbauhilfegesetz 2021 (Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ und zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht wegen Starkregenfällen und Hochwassern im Juli 2021 sowie zur Änderung weiterer Gesetze) beschlossen. Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid und Wuppertal II, Jürgen Hardt (CDU):

Endspurt für gute Ausbildungsplätze

Bürgermeister Spiecker (CDU) macht sich stark für das Handwerk

Das neue Schuljahr hat begonnen, und auch zahlreiche neue Auszubildende starten in einen neuen Lebensabschnitt.

Gewerbeflächenermittlung nimmt an Fahrt auf

Dass in Wuppertal dringend Gewerbeflächen benötigt werden, ist allseits bekannt. Das derzeitige Potenzial an geeigneten Flächen wird knapp. In der letzten Sitzung des zuständigen Fachausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit wurde jetzt die weitere Vorgehensweise festgelegt.

Klimawandel ist eine Generationenaufgabe

Seit geraumer Zeit kam man beobachten, wie der Klimawandel weltweit zuschlägt. Starkregenereignisse, Waldbrände und Dürreperioden vermehren sich. Menschliches Leid, erhebliche wirtschaftliche Schäden und daraus resultierende Migrationsbewegungen fordern die Gesellschaften rund um den Globus heraus.

Städtebauförderung: Ministerin Ina Scharrenbach zur Übergabe der Förderbescheide zu Gast in Wuppertal

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, war heute zur persönlichen Übergabe von Zuwendungsbescheiden Gast im Rathaus Wuppertal. Oberbürgermeister Uwe Schneidewind empfing sie gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Verwaltung.