Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Samstag, 10. November 2018

Ein langer Abend mit der CDU Wuppertal

Alle Mitglieder der CDU Wuppertal waren eingeladen, am vergangenen Mittwoch, 7.11.2018, am 78. Kreisparteitag und einer anschließenden Mitgliederversammlung teilzunehmen.

Fotos: Copyright Anna Schwartz

Auf dem Parteitag, wurden in den Berichten des Kreisvorsitzenden Rainer Spiecker und auch des Fraktionsvorsitzenden Michael Müller vor allem eines deutlich: Es tut sich etwas in der CDU Wuppertal, die Kooperation mit der SPD im Rat der Stadt Wuppertal ist beendet worden. Auch wenn die Kooperation vieles Positives hervorgebracht, mit dem „neuen“ Oberbürgermeister war hier ein gewisser Stillstand eingetreten, aus dem man die Stadt nun befreien möchte. Gespräche zu möglichen anderen Kooperationen werden bereits geführt.

 

Neben den Berichten wurden auf dem Parteitag aber auch zwei langjährige Mitglieder geehrt, für 50 Jahre Frau Margarete Kress und Herr Dr. Rolf Engelmann. Für 40 Jahre Mitgliedschaft wurde der Kreisvorsitzende Rainer Spiecker selber geehrt, was sein Stellvertreter Christian Wirtz übernahm.

 

Auch standen Wahlen auf dem Parteitag an: Zum neuen Schatzmeister wurde mit sehr gutem Ergebnis Ludger Kineke bestimmt, der seine neue Aufgabe als willkommene Herausforderung bezeichnete. Der langjährige Schatzmeister Jochen Asbeck hatte sein Amt aus beruflichen Gründen niedergelegt.

 

Zu Delegierten für die Bezirks- und Landesparteitage der CDU wurden Jürgen Hardt MdB, Rainer Spiecker, Christian Wirtz, Maria Schürmann und Dr. Rolf Köster gewählt. Zu Delegierten für die Bundesparteitage Jürgen Hardt MdB und der Stellvertretende Vorsitzende Christian Wirtz, die nun auf dem Bundesparteitag im kommenden Dezember mitbestimmen dürfen, wer die oder der neue Bundesvorsitzende/r der CDU Deutschlands wird.

 

Im Anschluss wurde zwar lange, aber dafür umso konstruktiver über vier vorliegende Anträge an den Parteitag diskutiert: Ein Antrag der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) und der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) zur „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“ wurde an den Landesvorstand der Vereinigungen zur Umsetzung überwiesen, über den Antrag des Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) zur „Aussetzung der Zweitwohnsitzsteuer für Schüler, Studenten und Auszubildende“ wird der Kreisvorstand der CDU Wuppertal weiter beraten, die in einem Antrag der Jungen Union geforderte „finanziellen Unterstützung“ wurde sogar in höherem Umfang gewährt als gefordert, und der Antrag des CDU Stadtbezirksverbandes Wichlinghausen-Westkotten, für eine „Auf Dauer finanzierte Schulsozialarbeit auf Landesebene“ wird dem Landesvorstand der CDU NRW zur weiteren Bearbeitung übergeben. Die Junge Union hatte dann noch einen Initiativantrag eingereicht, der forderte, dass mindestens zwei Mitglieder, die 35 Jahre oder jünger sind, im CDU Kreisvorstand vertreten sein müssen. Da diese „Quote“ leider mit dem Satzungsrecht nicht vereinbar ist, der Parteitag aber die Junge Union dennoch hier unterstützen wollte, wurde beschlossen, den Kreisvorstand zu beauftragen, hier eine vernünftige Lösung zu finden.

 

Bei der anschließenden Mitgliederversammlung wurden die Vertreter der CDU Wuppertal gewählt, die auf einer Vertreterversammlung der CDU NRW im Januar kommenden Jahres die Landesliste der CDU NRW zur Europawahl mit aufstellen. Gewählt wurden hierzu Christian Wirtz und Rainer Spiecker.

 

Die anwesenden Mitglieder waren sich einig, dass es zwar ein langer Abend war, aber auch ein sehr konstruktiver, der gezeigt hat, dass die CDU Wuppertal eine lebendige und diskussionsfreudige Partei ist.