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Hardt und Hintze treffen Wuppertaler THW-Helfer im Bundestag

Thu, 04 Mar 2010 14:00:00 +0100

Am heutigen Donnerstag, am Rande der Plenarsitzung, zeigte Friebus den beiden Wuppertalern Abgeordneten Jürgen Hardt und Peter Hintze (beide CDU) Geräte, die die 60jährige Geschichte des THW veranschaulichen und informierte sie über aktuelle Einsatzmöglichkeiten.

„Wir freuen uns sehr, dass Herr Friebus seine Erfahrungen und umfassenden Kenntnisse hier in Berlin weitergibt - und das ausgesprochen anschaulich.“, beschrieben Hardt und Hintze ihre Eindrücke.

Die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) ist eine der großen deutschen Hilfseinrichtung für Katastrophenfälle. Es stützt sich auf über 80.000 ehrenamtliche Helfer.

Durch die Ausstellung führen ehrenamtliche THW-Mitarbeiter aus ganz Deutschland. Sie präsentieren beispielsweise ein Holzboot, eine historische Tauchpumpe sowie eine moderne Wasseraufbereitungsanlage und Ortungsgerät.

Die Ausstellung ist öffentlich zugänglich und kann noch bis 19. März im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages in Berlin besichtigt werden. Der Eintritt ist frei.

Hintze: Bundesregierung fördert innovative Forschung in Wuppertal

Wed, 10 Feb 2010 10:25:00 +0100

Bis 2011 fließen insgesamt etwa 1,91 Mio. Euro an 10 mittelständische Unternehmen in Wuppertal und an zwei Fachbereiche der Bergischen Universität für Forschungs- und Entwicklungsprojekte, die in Kooperation mit Forschungseinrichtungen oder anderen Unternehmen durchgeführt werden.
Gefördert wird u.a. die Entwicklung einer Lärmschutzwand zur Bindung von Luftschadstoffen, von Produkten auf der Basis nachwachsender Rohstoffe und von Kreislaufsystemen zur Wasseraufbereitung. Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze mit.

Die Förderung solcher Kooperationsprojekte ist Bestandteil des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand (ZIM), das von der Bundesregierung zum 1.7.2008 gestartet und im vergangenen Jahr im Rahmen des Konjunkturpakets II erweitert und aufgestockt wurde. Das ZIM ist das Basisprogramm des Bundeswirtschaftsministeriums für die marktorientierte Technologieförderung der innovativen mittelständischen Wirtschaft in Deutschland. Ziel des Programms ist es, die Innovationskraft der kleinen und mittleren Unternehmen nachhaltig zu unterstützen. Im Rahmen des ZIM wurden im vergangenen Jahr Projektanträge mit einem Fördervolumen von insgesamt 625 Mio. Euro bewilligt. Die Bundesregierung wird die Förderung bis Ende 2013 fortsetzen.

Hintze: „Die Förderung ist ein gutes Signal für die Innovationskraft mittelständischer Unternehmen in Wuppertal. Mit der Förderung wird ein wirkungsvoller Beitrag für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit Wuppertaler Unternehmen geleistet. Bis Ende 2013 haben Wuppertaler Unternehmen und Forschungseinrichtungen die Chance, in den Genuss von Fördermitteln aus dem Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand zu kommen.“

Hintze lädt Wuppertaler zur Teilnahme am Deutschen Bürgerpreis 2010 ein

Thu, 04 Feb 2010 14:00:00 +0100

Der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze lädt die Wuppertaler Bürgerinnen und Bürger ein, sich um den Deutschen Bürgerpreis 2010 zu bewerben. Der Deutsche Bürgerpreis ist Deutschlands größter bundesweiter Ehrenamtspreis und wird von Abgeordneten des Deutschen Bundestages, von den Städten, Landkreisen und Gemeinden sowie von den Sparkassen getragen. In diesem Jahr steht der Bürgerpreis unter dem Motto „Retten, helfen, Chancen schenken“.

Der Deutsche Bürgerpreis wird in den Kategorien „U21“ (14-21 Jahre), „Alltagshelden“, „Engagierte Unternehmer“ und „Lebenswerk“ vergeben. Gesucht werden Personen und Projekte, die Menschenleben retten, Mitmenschen helfen und Benachteiligten Chancen auf Teilhabe eröffnen. Teilnahmeschluss ist der 30. Juni 2010. Nähere Information im Internet unter www.deutscher-buergerpreis.de

Bund plant Regierungskommission „Kommunalfinanzen“

Mon, 01 Feb 2010 10:00:00 +0100

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP ist festgelegt, dass „eine Kommission zur Erarbeitung von Vorschlägen zur Neuordnung der Gemeindefinanzierung“ eingesetzt werden soll. Zwar ist die Finanzausstattung der Kommunen Sache der Länder, doch die strukturellen Fragen der Kommunalfinanzierung sind nur im Zusammenwirken aller föderalen Ebenen zu beantworten.

Derzeit finden erste Vorbereitungen zur Bildung dieser Regierungskommission „Kommunalfinanzen“ unter Leitung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble statt.

Viele Kommunen – so auch die Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal - befinden sich in einer ’Vergeblichkeitsfalle’. Ihre Haushalte sind strukturell unterfinanziert. Deshalb haben 19 nordrhein-westfälische Kommunen - die „Memorandums-Städte“ - ein Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden“ gegründet.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt hat den Bundesfinanzminister jetzt angeschrieben und vorgeschlagen, einen Vertreter der sog. Memorandums-Städte an der Regierungskommission zu beteiligen.

Jürgen Hardt: „Ich bin der Auffassung, dass die kommunalen Finanzprobleme bei den „Memorandums-Städten“ aus NRW am gravierendsten zu spüren sind und hier auch das größte öffentliche Interesse an einer Lösung besteht. Deshalb wäre ein Vertreter dieser Städte ein guter Ratgeber für die Regierungskommission.“

Jürgen Hardt, MdB: Zukunft der Müngstener Brücke gesichert

Wed, 27 Jan 2010 10:16:00 +0100

In letzter Zeit wurden vermehrt Sorgen laut, die die Sicherheit der Müngstener Brücke in Frage stellten. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass umfangreiche Sanierungsmaßnahmen erforderlich seien, um die Sicherheit auch in Zukunft zu gewährleisten.

Der Bundestagsabgeordnete für Solingen, Remscheid und Wuppertal, Jürgen Hardt (CDU) wandte sich deshalb im Dezember 2009 sowohl an die Deutsche Bahn AG als auch an das Bundesverkehrsministerium mit der Bitte um Information über den Zustand, die Sicherheit und die Sanierungskosten der Müngstener Brücke.

Bahn AG und Bundesregierung gaben jetzt Entwarnung und teilten dem Bundestagsabgeordneten Hardt mit, dass es bezüglich der Nutzung der Brücke keine sicherheitsrelevanten Einschränkungen des Verkehrs gebe und dass alle fahrplanmäßigen Verkehre uneingeschränkt durchgeführt werden können. Um dies auch in Zukunft zu gewährleisten, finden die dafür erforderlichen Überprüfungen auf drei Jahre verteilt bauteilbezogen statt, bis Mitte dieses Jahres werden umfangreiche Untersuchungen am Tragwerk der Brücke durchgeführt. Desweiteren führt die Deutsche Bahn AG ständig Instandhaltungsmaßnahmen durch, deren Kosten die Bahn selbst zu tragen hat.

„Die Müngstener Brücke ist ein wichtiges Glied im Schienenverkehr des Bergischen Landes und ein herausragendes Verkehrsbauwerk von überregionaler Bedeutung. Ich freue mich, dass wir uns um unsere Müngstener Brücke keine Sorgen machen müssen“, so Hardt.

Hintze ruft junge Wuppertaler Medienmacher zur Teilnahme am Medienworkshop im Deutschen Bundestag auf

Tue, 26 Jan 2010 10:20:00 +0100

Der Workshop wird vom Deutschen Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland vom 14. bis 19. März 2010 in Berlin veranstaltet und steht unter dem
Titel: "Generation Global – Einheit. Nachhaltigkeit. Krise.“

Eine Woche lang haben insgesamt 40 junge Journalistinnen und Journalisten die Gelegenheit, hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie zu blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Ab-geordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit politischen und gesellschaftlichen Ereignissen ihrer Generation auseinandersetzen und die Themen aus ihrer Perspektive hinterfragen.

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen 16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist. Bewerbungsschluss ist Sonntag, der 14. Februar 2010.

Jürgen Hardt MdB Mitglied im Kunduz-Untersuchungsausschuss

Wed, 16 Dec 2009 10:00:00 +0100

Die Verteidigungspolitiker aller Fraktionen haben heute einmütig beschlossen, wichtige Zeugen in öffentlicher Sitzung zu hören. Zwar gebietet das Grundgesetz in Verteidigungsangelegenheiten die Nichtöffentlichkeit, doch Regierung und Koalition haben größtmögliche Transparenz versprochen. Hardt: “So werden die damaligen und heutigen Bundesminister, Staatssekretäre und hohen Generale öffentlich gehört. Der Ausschuss ist um eine zügige und vollständige Aufklärung bemüht, auch im Interesse der Soldaten im Einsatz.“

Peter Hintze zum EVP-Vizepräsidenten gewählt

Thu, 10 Dec 2009 10:00:00 +0100

Die EVP ist die stärkste politische Kraft in Europa und stellt die größte Fraktion im Europäischen Parlament. Als Präsident der EVP wurde der frühere belgische Ministerpräsident Wilfried Martens wieder gewählt. Die EVP-Führung wird alle 3 Jahre gewählt. Der letzte Wahlkongress fand 2006 in Rom statt. Höhepunkt des EVP-Kongresses in Bonn waren die Reden von EU-Kommissionspräsident Barroso und von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Hintze: Wettbewerbsbeitrag der Uni Wuppertal zum internationalen Solar-Architektur-Wettbewerb ist guter Botschafter für das „Gebäude der Zukunft“

Mon, 07 Dec 2009 10:00:00 +0100

Der “Solar Decathlon“ ist ein architektonischer und energietechnischer Wettbewerb, der vom Energieministerium der USA ausgelobt wird. Der europäische Ableger „Solar Decathlon Europe“ findet erstmals 2010 in Madrid statt. Der Wettbewerb richtet sich an Hochschulen aus aller Welt, die solarbetriebene „Nullenergiehäuser“ entwerfen, bauen und 10 Tage vor Ort präsentieren.

Das Projektteam der angehenden Architekten, Ingenieure und Industriedesigner der Universität Wuppertal, das von Prof. Anett-Maud Joppien und Prof. Dr. Karsten Voss geleitet wird, stellte heute seinen Wettbewerbsbeitrag „Haus für Europa“ vor. Neben dem Wuppertaler Team nehmen drei weitere Teams aus Deutschland am Wettbewerb teil. Das Bundeswirtschaftsministerium ist Schirmherr der vier deutschen Wettbewerbsbeiträge und fördert die Projekte mit je 400.000 Euro.

Die vier deutschen Projektteams haben heute ihre Entwürfe von energieoptimierten und architektonisch anspruchsvollen Wohnhäusern im Bundeswirtschaftsministerium ausgestellt und gemeinsam mit ihren Professoren die innovativen Wettbewerbskonzepte präsentiert. 60 Experten aus Wissenschaft und Politik haben einen Einblick in das „Nullenergie-Gebäude der Zukunft“ bekommen.

Hintze: „Ich freue mich, dass die Universität Wuppertal am „Solar Decathlon Europe“ teilnimmt. Deutschland nimmt auf dem Gebiet der Energieeffizienztechnologien international eine Vorreiterrolle ein. Der ambitionierte Wettbewerbsbeitrag aus Wuppertal ist ein guter Botschafter für das „Gebäude der Zukunft“.“

Hintze gratuliert Forscherteam der Bayer Schering Pharma AG, Wuppertal zum Zukunftspreis 2009

Thu, 03 Dec 2009 10:00:00 +0100

Mit dem Zukunftspreis 2009 würdigt der Bundespräsident die Wuppertaler Forscher der Bayer Schering Pharma AG, Dr. med. Frank Misselwitz, Dr. med. Dagmar Kubitza und Dr. rer. nat. Elisabeth Perzborn.

Die Forscher haben ein neues Medikament entwickelt, das Thrombosepatienten nun unkompliziert in Tablettenform einnehmen können.

Der Deutsche Zukunftspreis wird an Menschen verliehen, die mit innovativen Ideen auf aktuelle Herausforderungen für Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft Antworten liefern.Damit zeigt die Bayer Schering Pharma AG, dass Wuppertal mit seinem Forschungszentrum ein sehr guter Zukunftsstandort ist.