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Nachruf Jürgen Abeler

Wed, 28 Jul 2010 09:51:00 +0200

„Mit tiefer Anteilnahme haben wir vom Tode Jürgen Abelers Kenntnis genommen. Mit ihm verliert Wuppertal eine herausragende Persönlichkeit des öffentlichen Lebens. In seiner engen Verbundenheit mit seiner Heimatstadt und ihren Menschen, als Kaufmann und als Uhrenliebhaber bereicherte er unser Gemeinwesen außerordentlich. Seine großen Verdienste wurden mit dem Bundesverdienstkreuz Erster Klasse und dem Ehrenring der Stadt Wuppertal gewürdigt. Trotz zahlreicher nationaler und internationaler Verpflichtungen als Experte für Zeitmessung, Uhren, Juwelen und Schmuck fand er stets auch Zeit für unser Wuppertal und engagierte sich vielfältig. Mit seiner liebenswerten und freundlichen Art wird er uns auf Immer in guter Erinnerung bleiben.

Seiner lieben Frau Gudrun und seiner Familie gilt unsere aufrichtige Anteilnahme.“

Kreisvorsitzende für Mitgliederbefragung zur Neuwahl der CDU-Spitze in NRW

Tue, 20 Jul 2010 12:00:00 +0200

Die CDU-Kreisvorsitzenden Chris Bollenbach (KV Herford), Ralph Brinkhaus MdB (KV Gütersloh), Jürgen Hardt MdB (KV Wuppertal), Jürgen Herrmann MdB (KV Höxter), Jürgen Hollstein (KV Köln), Steffen Kampeter MdB (KV Minden-Lübbecke), Dr. Günter Krings MdB (KV Mönchengladbach), Dr. Markus Optendrenk (KV Viersen), Dr. Peter Schmiegelow (KV Solingen), Detlev Seif MdB (KV Euskirchen), Jens Spahn MdB (KV Borken) und Stefan Weber (KV Münster) erklären:

Wir begrüßen, dass die CDU NRW nach der verlorenen Landtagswahl mit der Neuwahl eines Landesvorsitzenden noch in diesem Jahr den personellen Neuanfang startet. Dieser sollte nicht nur von einigen wenigen gestaltet werden, sondern nach unserer Überzeugung die Mitgliederbasis unseres Landesverbandes einbeziehen. Wir schlagen daher für den Fall, dass es mehrere Kandidaten gibt, eine Mitgliederbefragung zur Besetzung der Position des neuen Landesvorsitzenden vor. Mit einer breit angelegten Diskussion über die Zukunft unserer nordrhein-westfälischen Union könnten wir die notwendige Aufbruchstimmung erzeugen, mit der wir die CDU wieder zur gestaltenden Kraft für NRW machen. Für diese breite Debatte sind Regionalkonferenzen, auf denen sich die Kandidaten vorstellen ebenso wichtig wie die Möglichkeit für jedes Mitglied, sein Votum für die neue Spitze der CDU NRW abzugeben.

Diese Forderung wird u.a. von Dr. Jörg Geerlings MdL (Neuss), Carsten Linnemann MdB (Paderborn), Marc Ratajczak MdL (Mettmann), Patrick Sendsburg MdB (Hochsauerlandkreis), Daniel Sieveke MdL (Paderborn) und Andrea Verpoorten MdL (Köln) unterstützt.

Bruchtest für NRW!

Wed, 14 Jul 2010 10:00:00 +0200

Die Wahl der von der Linken geduldeten Minderheitsministerpräsidentin leitet eine kurze, kritische Experimentierphase in NRW ein. Schulsystem, Energieversorgung und Wirtschaftsstandort werden einem Bruchtest unterzogen. Ich gehe davon aus, dass dieser politische Spuk ein rasches Ende findet und die Wähler bald in Neuwahlen ihr Urteil fällen können.

Regierungsfraktionen bringen Jürgen Hardts Initiative für Soldaten auf den Weg

Wed, 07 Jul 2010 10:00:00 +0200

Nach der Rückkehr von einem Truppenbesuch in Afghanistan, Mitte April dieses Jahres, hat Hardt in der CDU-Landesgruppe NRW des Deutschen Bundestages über die Situation der Soldaten vor Ort berichtet. Dabei tauchte die Frage auf, ob bei der Versorgung von verwundeten Soldaten und den Angehörigen Gefallener alles ausreichend geregelt sei.

Dieser Frage ist Hardt nachgegangen. Sowohl der Reservistenverband als auch der Bundeswehrverband haben ihn auf Lücken aufmerksam gemacht, die insbesondere die Versorgung von Reservisten, freiwillig länger Dienenden und Zeitsoldaten betreffen. Diese Problematik wurde anschließend in der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion - in welcher Hardt das einzige Mitglied aus NRW ist - thematisiert. Hier erhielten der Obmann der CDU/CSU im Verteidigungsausschuss, Henning Otte MdB, und Hardt den Auftrag, eine Initiative zu erarbeiten.

Nach Gesprächen mit dem Bundeswehrverband, Reservistenverband und dem Verteidigungsministerium wurde in enger Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der AG Verteidigung schließlich gemeinsam mit der FDP der Entschließungsantrag “Verbesserungen der Regelungen zur Einsatzversorgung“ auf den Weg gebracht. Dieser wurde am 6. Juli 2010 von beiden Regierungsfraktionen verabschiedet und soll noch in dieser Woche in Erster Lesung in den Bundestag eingebracht werden.

Im Antrag ist eine Verbesserung in der Versorgung für versehrte Soldaten auf Zeit, freiwillig länger dienende Wehrpflichtige und Reservisten bzw. ihre Hinterbliebenen vorgesehen. Die noch bestehende Schieflage im Vergleich zu den Berufssoldaten soll so beseitigt werden. Die Union will, neben weiteren Optimierungen im Einsatzweiterverwendungsgesetz, zudem erreichen, dass an Posttraumatischer Belastungsstörung (PTBS) Erkrankten der Nachweis der Verwundung ihrer Seele erleichtert wird.

Jürgen Hardt: „Die Soldaten, die täglich für unseren Frieden und unsere Freiheit ihr Leben riskieren, sollen wissen, dass sie im Fall des Falles ausreichend versorgt sind. Ich gehe davon aus, dass der Antrag im Parlament Zustimmung findet. Dadurch wird die Regierung beauftragt, einen konkreten Vorschlag für eine Gesetzesänderung zu erarbeiten.“

Der Antrag wird nun nach der Sommerpause in den zuständigen Ausschüssen, unter Federführung des Verteidigungsausschusses, beraten. Ziel ist es, entsprechende Gesetzesänderungen noch in diesem Jahr zu verabschieden.

Den Antrag finden Sie hier im Internet.

Hintze: Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident

Thu, 01 Jul 2010 09:54:00 +0200

Christian Wulff ist ein starker Bürgerpräsident. Mit seiner politischen Erfahrung und seiner Gabe zuzuhören und auf die Menschen zuzugehen, wird er Deutschland in schwierigen Zeiten Orientierung und wichtige Anstöße geben. Als Familienvater und Vertreter einer jüngeren Generation wird er ein besonderes Augenmerk auf die großen Zukunftsaufgaben des 21. Jahrhunderts legen. Christian Wulff wird ein Bundespräsident aller Bürgerinnen und Bürger sein, der für Fairness, Gerechtigkeit und Ausgleich steht. Deutschland ist bei Christian Wulff in guten Händen.

Peter Hintze: NRW droht Krise!

Thu, 17 Jun 2010 12:00:00 +0200

Die SPD-Entscheidung für eine Minderheitsregierung führt zu schweren Belastungen für Nordrhein-Westfalen. Die SPD liefert das wirtschaftsstärkste Land der Willkür wechselnder Mehrheiten aus. Dabei bekommen die radikalen Kräfte der Partei DIE LINKE die Schlüsselgewalt über die Landesregierung.

Grob Fahrlässig hat die SPD die Möglichkeit einer Großen Koalition mit stabilen Verhältnissen für Nordrhein-Westfalen verworfen.

Nordrhein-Westfalen droht jetzt eine Dauerkrise.

Otte/Hardt: Versorgungssituation weiter verbessern

Wed, 09 Jun 2010 12:26:00 +0200

Das Einsatzweiterverwendungsgesetz in seiner jetzigen Form ist ein richtiger Schritt zur besseren Versorgung von im Auslandseinsatz verwundeten Soldaten. Wir sehen allerdings noch Nachbesserungsbedarf. In einem 9-Punkte-Papier fordern wir eine weitgehende Gleichstellung von Zeitsoldaten, freiwillig länger Wehrdienstleistenden und Reservisten im Vergleich zu Berufssoldaten. In seiner heutigen Form sichert das Einsatzweiterverwendungsgesetz bereits eine gute Versorgungssituation, muss aber der Einsatzrealität von heute angepasst werden. Wir wollen außerdem Verbesserungen für weniger stark erwerbsgeminderte Soldaten, eine längere Rückwirkungsregelung und Erleichterungen beim Nachweis einer einsatzbedingten Beschädigung erreichen.

Dazu stellen wir unsere eigenen Vorschläge, diejenigen des Bundeswehrverbandes sowie des Reservistenverbandes in einer Anhörung zur Diskussion. Die Ergebnisse fließen in Gesetzesänderungsverfahren mit dem Ziel ein, die Lage der Betroffenen schnellstmöglich zu verbessern.

Trotz der erforderlichen Haushaltskonsolidierung ist es unabdingbar, für unsere Soldaten im Einsatz nicht nur die bestmögliche Ausrüstung und Ausbildung, sondern auch eine optimale Versorgung zu gewährleisten. Für diese Verantwortung steht die CDU/CSU jederzeit ein.

„Bundesregierung fördert weitere Professorin der Bergischen Universität“

Thu, 20 May 2010 16:55:00 +0200

Nachdem bereits eine Förderung der Regelprofessur „Stochastik“ bewilligt wurde, erhält die Bergische Universität auf der Grundlage ihres Gleichstellungskonzepts nun auch für die Regelprofessur „Funktionsanalysis“ eine Förderung. Die Förderung beträgt 267.759 Euro.

Dies teilt der Parlamentarische Staatssekretär Peter Hintze (CDU) mit.
Das Ziel des Professorinnenprogramms von Bund und Ländern ist es, die Gleichstellung von Frauen und Männern in den deutschen Hochschulen zu unterstützen, die Repräsentanz von Frauen auf allen Qualifikationsstufen in der Wissenschaft zu verbessern und die Anzahl der Wissenschaftlerinnen in den Spitzenfunktionen im Wissenschafts- und Forschungsbereich zu steigern.
Dazu werden auf der Grundlage zukunftsorientierter Gleichstellungskonzepte der Hochschulen zusätzliche Mittel vom Bundesministerium für Bildung und Forschung und von den jeweiligen Bundesländern vorrangig für die vorgezogene Berufung von Professorinnen zur Verfügung gestellt.
Hintze: „Ich freue mich, dass es mit Unterstützung der Bundesregierung und der Landesregierung NRW gelungen ist, eine weitere Spitzenwissenschaftlerin in Wuppertal zu fördern.

Hintze: USA-Stipendium für Schüler und junge Berufstätige

Mon, 17 May 2010 15:26:00 +0200

Das vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der Vereinigten Staaten finanzierte Programm bietet Schülern und jungen Berufstätigen die Möglichkeit, amerikanisches Familien-, Schul- und Arbeitsleben ein Jahr lang aus erster Hand kennen zu lernen. Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in der Regel in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen für die Dauer eines Schuljahres eine amerikanische High School. Für junge Berufstätige sieht das Programm den Unterricht an einem Community College oder einer vergleichbaren Bildungsstätte und ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb vor.

Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die zum Zeitpunkt der Ausreise (Stichtag: 31.7.2011) mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind, bzw. junge Berufstätige, die ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und am Ausreisetag mindestens 16 und höchstens 24 Jahre als sind.
Teilnahmeberechtigt sind auch arbeitslose Jugendliche mit abgeschlossener Berufsausbildung. Bewerbungsschluss ist der 3. September 2010. Nähere Informationen im Internet unter www.bundestag.de/ppp.

Jürgen Hardt, MdB (CDU): Auftrag erfüllt - Kunduz-Untersuchungsausschusses kann Arbeit abschließen

Tue, 20 Apr 2010 13:23:00 +0200

„Die Entscheidung wird bei den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz mit großer Erleichterung aufgenommen. Wer im Einsatz verantwortungsvoll handelt und auf der Grundlage der zur Verfügung stehenden Informationen vernünftig abwägt, braucht das Strafrecht nicht zu fürchten. Genau das haben Oberst Klein und sein Hauptfeldwebel getan und bewegten sich damit auf rechtlich sicherem Boden.

Damit kann aus meiner Sicht auch der Kunduz-Untersuchungsausschuss seine Beweisaufnahme mit der Anhörung von Bundesminister zu Guttenberg am kommenden Donnerstag abschließen. Wir wissen dann alles, was wir über den 4. September und die Kommunikationspannen im Ministerium wissen können. Der Abschlussbericht könnte bis zum Sommer vorgelegt werden.“