Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Freitag, 31. Mai 2002

Schwimmoper

"Erstaunt" ist die CDU-Fraktion darüber, daß die Leitung des Arbeitskreises Bürgerbegehren, die seit April d.J. über die Rechtswidrigkeit ihres angestrebten Bürgerbegehrens zum Erhalt der Schwimmoper als Schwimmbad informiert ist, dies der Öffentlichkeit verschwiegen hat. CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon: "Tatsache ist auch, daß der Arbeitskreis der offenkundigen Aufforderung der Stadtverwaltung, hier den gesetzlichen Anforderungen bei der Beantragung des Bürgerbegehrens bis heute nicht entsprochen hat. Denn die zentrale Forderung, die Vorschläge der Bürgerbegehren-Initiatoren mit einer echten Gegenfinanzierung zu versehen, ist weiterhin nicht erfüllt."

Nach Auffassung der CDU-Fraktion ist jede Unterschrift für das rechtlich unzulässige Bürgerbegehren eine Unterschrift:

für die ersatzlose Schließung des Kurbades
gegen den vom Rat und Verwaltung geplanten Schwimmbad-Neubau auf der Talachse
und gegen die bereits beschlossene Sanierung der Stadthallentürme.

Simon: "Die bewußtseinsstarke, aber kenntnisschwache Politik der Elberfelder SPD ignoriert, daß die eigene SPD-Fraktion im Rat zugestimmt hat."

Mit einer Unterschrift für dieses Bürgerbegehren sorge man ungewollt auch im Rahmen der notwendigen Gegenfinanzierung zum Erhalt der Schwimmoper für eine Erhöhung der sog. Zweitmiete. Simon: "Die Bürgerbegehren-Initiatoren schrecken ja nicht davor zurück, für den Erhalt der Schwimmoper als Bad eine Grundsteuer-Erhöhung zu fordern, die über die Nebenkosten-Umlage bekanntlich zu Lasten aller Mieter geht." Die Sanierung der kommunalen Schwimmoper bedeutet einen tiefen Griff in das Portemonnaie jedes Wuppertaler Bürgers !" Eine finanzierbare, den Interessen des Sports gerecht werdende Bäderzielplanung werde so vereitelt.

Die CDU-Fraktion halte trotz der Initiative des AK Bürgerbegehren, so CDU-Fraktionsvorsitzender Simon, an den Ratsbeschlüssen zum Erhalt der denkmalgeschützte Schwimmoper fest, die gleichzeitig die Türen für eine neue attraktive Nutzung in privater Trägerschaft geöffnet hätten. Simon: "Klar ist auch, daß die Stadt Wuppertal im Rahmen der zukunftsträchtigen Bäderzielplanung einen kostengünstigen und energiesparenden Schwimmbad-Neubau auf der Talachse verwirklicht sehen will, der die gleiche Wasserfläche wie Schwimmoper und Kurbad zusammen garantiert.