Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Mittwoch, 09. Oktober 2002

Regionalrat Düsseldorf zur Förderung der REGIONALE 2006-Projekte

„Der Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf hat am Mittwoch einstimmig beschlossen, im Rahmen des NRW-Stadterneuerungsprogramms 2003 auch die REGIONALE 2006-Projekte ‚Zoo/ Stadion‘ und ‚Kulturachse Barmen‘ in die zweitrangige Förderkategorie A 1 (zur Reserveförderung vorgesehen) einzustufen. Damit ist eine Besser- bzw. Gleichstellung dieser REGIONALE 2006-Projekte ‚Zoo/ Stadion‘ und ‚Kulturachse Barmen‘ bei der geplanten Landesförderung auf Druck der Wuppertaler Kommunalpolitik und Verwaltungsspitze erreicht worden.“, darauf wies jetzt das Mitglied des Regionalrats und des CDU-Fraktionsvorstandes Manfred Decker in einer Stellungnahme hin. Zwar habe der Regionalrat auf Vorschlag der Bezirksregierung jetzt entschieden, bei der Anfinanzierung des Landes die Reihenfolge der REGIONALE 2006-Projekte in den ersten beiden Förderkategorien A und A 1 von den betroffenen Städten festlegen zu lassen. Manfred Decker: „Nur stellt das Land damit nicht einen müden Euro mehr für diese REGIONALE 2006-Projekte bereit, denn das Fördervolumen 2003 zugunsten dieser Projekte ist nicht aufgestockt worden.“ Im Gegenteil, im Regionalrat sei aufgrund der erkennbaren Kürzungsabsichten der Landesregierung bei der Förderung der Städtebauprojekte „eine gewisse Unsicherheit“ spürbar und feststellbar gewesen, ob die Beschlüsse des Regionalrates zum NRW-Stadterneuerungsprogramm 2003 „nicht schon bald Makulatur“ sein könnten. So gebe es aus Wuppertaler Sicht keinen Grund, so Manfred Decker, „voreilig in Hurra-Geschrei auszubrechen und bereits jetzt zu verkünden, alle Regionale 2006-Projek-te für Wuppertal seien damit in trockenen Tüchern.“

Hansgeorg Schiemer
-Pressesprecher-