Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
Die CDU Wuppertal bei Facebook...
Die CDU Wuppertal bei Facebook...
Datenschutz
Mittwoch, 18. September 2002

REGIONALE 2006 und Landesförderung aus dem Stadterneuerungsprogramm 2003

Wuppertal. „Die entschlossene Intervention von Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig beim NRW-Städtebauministerium zugunsten einer deutlichen Nachbesserung bei der Landesförderung der REGIONALE 2006-Projekte „Kulturachse Barmen“, „MediaPark“ und „Zoo/Stadion“ hat erfreulicherweise zu einem ersten Erfolg für Wuppertal geführt. Dafür ist die CDU-Fraktion sehr dankbar.“, dies erklärt der Vorsitzende des REGIONALE 2006-Beirates, CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon.
Wenn die gestern telefonisch vom NRW-Städtebauministerium bestätigten Förderzusagen in vollem Umfang in den nächsten Tagen Berücksichtigung bei der Vorlage des Regierungspräsidenten Büssow (SPD) zur Umsetzung des Stadterneuerungsprogramms 2003 für die Sitzung des Regionalbeirates am 8. Oktober finden sollte, könnten alle bisherigen REGIONALE 2006-Planungen in Wuppertal „mit Volldampf“ fortgesetzt werden. Simon: „Klar ist, Landes- und Bezirksregierung Düsseldorf werden nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten, an der Einlösung ihrer gegenüber Wuppertal lautstark verkündeten Versprechen gemessen.“ Schließlich müsse die vom RP Büssow an die Regionalbeirats-Mitglieder versandte Beschlußvorlage für die Verteilung der Landesmittel „Stadterneuerungsprogramm 2003“ an die Städte und Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf um einiges geändert werden, um eine anteilige Landesförderung für die REGIONALE 2006-Projekte „Kulturachse Barmen“, „MediaPark“ und „Zoo/Stadion“ im nächsten Jahr sicherzustellen.
Kritik kommt von der CDU-Fraktion dagegen an den Wuppertaler SPD-Landtagsab-geordneten, die „einer völlig verfehlten Lobhudelei“ gegenüber der Landesregierung für die bisher vorgesehene Kofinanzierung der REGIONALE 2006-Projekte verfallen seien. „Reichlich unverschämt“ sei es von den SPD-Abgeordneten, so Simon, in dieser für Wuppertal kritischen Entscheidungsphase der Stadtverwaltung mit Stadt-direktor Slawig an der Spitze auch noch in den Rücken zu fallen, obwohl diese bemüht sei, „in letzter Minute“ Schadensbegrenzung für Wuppertal zu betreiben und die noch dringend nötigen Nachbesserungen bei der Landesförderung im Rahmen des NRW-Stadterneuerungsprogramms 2003 zu erreichen. CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon: „Die SPD-Abgeordneten sollten sich hier nicht in der Rolle des Vollstreckers der SPD-geführten Landesregierung gefallen, sondern entsprechend den Aufforderungen von Rat und Verwaltung die Forderungen Wuppertals für die zugesagte REGIONALE 2006-Förderung bei der Landes- und Bezirksregierung energisch unterstützen.“
F.d.R.

Hansgeorg Schiemer
-Pressesprecher-