Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Dienstag, 17. September 2002

REGIONALE 2006 und Landesförderung aus dem Stadterneuerungsprogramm 2003 CDU:

„Die vorgeschlagene Nicht-För-derung der REGIONALE 2006-Projekte „Kulturachse Barmen“, „Zoo/-Stadion“ und „Media-Park“ im Jahr 2003 kann nicht das letzte Wort der Landes- und Bezirksregierung Düsseldorf sein. Korrekturen in der Schwerpunkt-Förderung der REGIONALE 2006 im Rahmen des Stadterneuerungs-programms 2003 müssen über weitere Ver-handlungen erfolgen.“, dies erklärt der Vorsitzende des städtischen Beirates „REGIO-NALE 2006“, CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon.
Tatsache sei, so Simon, daß die Förderzusagen der Landes- bzw. Bezirksregierung für die REGIONALE 2006-Projekte „in keiner Weise“ den einstimmig gefaßten Rats-beschlüssen zur REGIONALE 2006 entsprächen, diese „im Grunde genommen“ durch eigene Schwerpunktsetzung fast vollständig ignorierten. Das vorgelegte Stadterneuerungsprogramm 2003 zeige nicht die vom Wuppertaler Stadtrat geforderte Gleichgewichtigkeit und Gleichwertigkeit bei der Landesförderung der REGIONALE-Projekte „Kulturachse Barmen“ und „Döppersberg“. CDU-Fraktions-vorsitzender Simon: „Die CDU ist über die Nichteinhaltung der zuletzt im Stadtge-spräch von Ende Juli d.J. gegebenen Landeszusagen sehr enttäuscht, insbesondere, weil die Stadt alle von der Landesregierung verlangten Vorgaben erfüllt hat. Landes- und Bezirksregierung müssen nachbessern, denn ansonsten gefährdet die Landesregierung unnötig das Projekt REGIO-NALE 2006 !“

F.d.R.

Hansgeorg Schiemer
-Pressesprecher-