Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Donnerstag, 06. Juni 2002

Metrorapid-Prüfbericht des Bundesrechnungshofes:

"Die Wuppertaler CDU fühlt sich durch die vernichtende Gutachter-Kritik des Bundesrechnungshofes am Milliardengrab Metrorapid in ihrer bisher ablehnenden Haltung zur geplanten superschnellen Straßenbahn zwischen Düsseldorf und Dortmund voll bestätigt." Diese Auffassung vertritt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bernhard Simon, nachdem ein neues Gutachten der regierungsunabhängigen obersten Rechnungsprüfungsbehörde insbesondere die deutlichen Kostenrisiken für den Bau und den Betrieb dieser mit über 2,5 Milliarden Euro hochsubventionierten Metrorapid-Strecke herausgestrichen hat.

Dieses Rechnungshof-Gutachten rechne gnadenlos mit dem nach betriebswirtschaftlichen und verkehrlichen Kriterien unsinnigen milliardenteuren Projekt ab und lasse die hierzu von der rot-grünen Bundesregierung in Auftrag gegebene "geschönte" Machbarkeitsstudie zur Makulatur werden.

CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon forderte vor dem Hintergrund dieses "Negativurteils" den NRW-Ministerpräsident Clement (SPD) auf, die von vielen Kommunen, auch von der Stadt Wuppertal, übermittelte Nein-Haltung zur geplanten Metrorapid-Trasse in NRW endlich ernst zu nehmen und zu berücksichtigen.

Simon erinnerte daran, daß noch vor kurzem der Rat der Stadt Wuppertal sein Nein zum Metrorapid mit den für Wuppertal schädlichen Folgen begründet habe. Die Stadt Wuppertal müsse durch den Metrorapid z.B. mit deutlich verringerten Landeszuschüssen für den Öffentlichen Personen- und Schienennahverkehr, auch bei der zukünftig nötigen Beschaffung von Schwebebahnzügen rechnen.

Das Metrorapid-Gutachten des Bundesrechungshofes sei, so Simon, der geeignete Anlaß für die Landesregierung NRW, sich jetzt von ihrem "Wahnsinns-Plan" zu verabschieden, gerade in Zeiten knapper Kassen den Metrorapid mit Milliarden Euro subventionieren zu wollen. Bernhard Simon: "Das Rechnungshof-Gutachten kann die gewünschte heilsame Wirkung haben, wenn Vernunft und Sachverstand gegen geldvernichtendes Abenteurertum in Berlin und in Düsseldorf wieder die Oberhand gewinnen."