Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Mittwoch, 06. März 2002

Metrorapid-Diskussion:

"Wuppertal ist gegen die größenwahnsinnigen Metrorapid-Pläne von Ministerpräsident Clement." Dies stellte jetzt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal, Bernhard Simon, in einer Stellungnahme klar. Entgegen einiger Medienmeldungen wird auf Antrag der CDU-Fraktion in den Wuppertaler Ratsausschüssen und im Rat eine Empfehlung zugunsten des Metrorapid-Projekts "kategorisch" abgelehnt, die im Rahmen des Verfahrens zur 9. Änderung des Gebietsentwicklungsplanes u.a. für den Regierungsbezirk Düsseldorf derzeit abgefragt werde. Es werde immer deutlicher, so Bernhard Simon, daß das Metrorapid-Projekt "ein Milliarden-Subventionsgrab für eine superschnelle Straßenbahn von Düsseldorf nach Dortmund" werde. Wenige Minuten Zeitgewinn für Unsummen Bundes- und Landeszuschüsse (zusammen über 3,75 Mrd. Euro) seien "in der heutigen Zeit der Finanzkrise" von Bund, Länder und Kommunen nicht mehr vertretbar. Das Land müsse darüber hinaus für die nächsten 20 Jahre jährlich 48,5 Mio. Euro allein an "Bestellerentgelt" für den Metrorapid bezahlen.

Auch die Stadt und die Bürger Wuppertals hätten von diesem "Clement-Subventions-denkmal" überhaupt nichts, im Gegenteil, die geplante Umschichtung von Finanzmitteln gehe zu Lasten des Öffentlichen Personen- und Schienennahverkehrs auch im bergischen Städtedreieck. CDU-Frak-tionsvorsitzender Simon: "Schon heute erwartet man mit dem Metrorapid erhebliche Verluste im Fahrgastaufkommen bei Bussen und Bahnen, mit bis zu 76% Umsteigern zum Metrorapid." Der Metrorapid solle zum Teil aus bisherigen Landesmitteln für die Fahrzeugbeschaffung für Busse und Bahnen finanziert werden. Allein in den Jahren 2004 und 2005 sollen nach den Plänen der rot-grünen Landesregierung 200 Millionen Euro auf diese Weise "zum Metrorapid herüber geschaufelt werden". Bernhard Simon: "Clement & Co. will für den Metrorapid zukünftig sogar Qualitätsstandards im Öffentlichen Personennahverkehr opfern". Auch einen anderen Kritikpunkt, der Metrorapid könne in ein erweitertes Transrapid-Netz aufgrund der derzeitigen technischen Unvereinbarkeit beider Systeme nicht integriert werden, berücksichtige Clement überhaupt nicht.

Simon kündigte an, daß die CDU-Fraktion in Wuppertal in den nächsten Wochen ihren Widerstand gemeinsam mit den anderen bergischen Nachbarstädten gegen diesen "geplanten Subventions-Supergau Metrorapid" verstärken werde.