Jürgen Hardt ist Bundestagsabgeordneter für den Bundestagswahlkreis 103 (Solingen / Remscheid / Wuppertal II).
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Freitag, 10. Februar 2017

Mathias Höschel MdB: Unsere Polizei mit Body-Cams besser vor Übergriffen schützen

Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte werden in zunehmendem Maße Opfer von Gewaltdelikten. Gerade in den Großstädten Nordrhein-Westfalens häufen sich die Fälle von Übergriffen auf Einsatzkräfte. Auch in Wuppertal ist dieser trauriger Trend zu beobachten.

Bereits im Jahr 2015 wurden 212 Widerstände gegen Polizeibeamte in Wuppertal angezeigt. Die festgestellten Vorfälle reichen von Beleidigungen über Bedrohungen bis hin Körperverletzungen.

Durch den Einsatz von körpernah getragenen Kameras, den sogenannten Body-Cams, werden auch die Möglichkeiten zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten erheblich verbessert. Die Body-Cam Technik wurde bereits in anderen Bundesländern getestet und hat erfolgreich zur Reduzierung von Gewaltdelikten gegenüber Beamtinnen und Beamten beigetragen.

Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung einen entsprechenden Gesetzentwurf in Bundestag und Bundesrat eingebracht, der heute vom Bundesrat positiv aufgenommen wurde.

Mathias Höschel MdB: „Die zunehmende Gewalt gegenüber der Polizei und anderen Einsatzkräften ist unerträglich. Den Menschen, die ihre Kraft, ihre Gesundheit und in manchen Fällen sogar ihr Leben, für ihre Mitbürger einsetzen, gehört allerhöchster Respekt gezollt. Daher müssen Einsatzkräfte einen besonderen gesetzlichen Schutz vor Beleidigung und Gewalt genießen."