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Mittwoch, 22. April 2020

Köster (CDU): Wuppertal von „Digital City“ weit entfernt

Zahlreiche Ausschussvorsitzende, so auch der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Rolf Köster, als Ausschussvorsitzender für Kultur, und CDU-Fraktionsvorsitzender Jörg Herhausen haben eingefordert, dass die Sitzungen der Ausschüsse per Videokonferenz stattfinden, damit die Stadtverordneten sich inhaltlich austauschen und Probleme miteinander diskutieren können.

„Auf diese Weise ist der demokratische Diskurs möglich, wenngleich Entscheidungen dann in der Ratssitzung getroffen werden müssen. Solche digitalen Konferenzen bereiten aber die Entscheidungen in Ratssitzungen vor und sind deswegen ein Stück lebendige Demokratie in Zeiten von Corona.“

Die Anregung der CDU, Videokonferenzen durchzuführen, stießen aber auf derzeit nicht gegebene technische Voraussetzungen, was für Dr. Rolf Köster nicht verständlich und blamabel ist:

„Eine Stadt, die den Anspruch erhebt, Vorbildfunktion in Sachen ‚Digital City‘ zu haben, darf sich solche Blößen nicht geben. Zumal das Argument nicht gilt, dass Videokonferenzen nicht ausreichend datensicher seien. Wenn die Ausschuss-Sitzungen selber öffentliche Sitzungen sind, gibt es keinen Grund, wegen angeblicher Datensicherheit auf solche Diskussionsforen zu verzichten.“

„Deswegen“, wiederholt der CDU-Vorsitzende, „sind dringend Investitionen in die Digitalisierung der Stadt, insbesondere also auch der Stadtverwaltung, erforderlich, um den Anschluss an moderne Urbanität nicht zu verlieren. Wuppertal ist von ‚Digital City‘ noch weit entfernt.“